Sozialgesetzbuch SGB IX
Was wir zu lernen haben ist so schwer und doch so einfach und klar: Es ist normal verschieden zu sein. (Richard von Weizsäcker)
Am Sozialgesetzbuch SGB IX orientieren sich heute die Schwerbehindertenvertretungen. Am 1. Juli 2001 in Kraft getreten, steht es u.a. auch für das ehemalige Schwerbehindertengesetz. Ich durfte im Rahmen der Vorbereitungen auf dieses Gesetz als Mitglied im Vorstand der Schwerbehindertenvertretungen in der Deutschen Automobilindustrie mitwirken am § 83 SGB IX. Hier geht es um die "Integrationsvereinbarung", die Schwerbehindertenvertretung und Betriebsrat mit dem Arbeitgeber vereinbaren sollen:
§ 83 Abs. 2
Die Vereinbarung enthält Regelungen im Zusammenhang mit der Eingliederung schwerbehindereter Menschen, insbesondere zur Personenplanung, Arbeitsplatzgestaltung, Gestaltung des Arbeitsumfeldes, Arbeitsorganisation, Arbeitszeit sowie Durchführung in den Betrieben und Dienststellen. Bei der Personalplanung werden besondere Regelungen zur Beschäftigung eines angemessenen Anteils von schwerbehinderten Frauen vorgesehen.
(2a) In der Vereinbarung können insbesondere auch Regelungen getroffen werden
- 1.
-
zur angemessenen Berücksichtigung schwerbehinderter Menschen bei der Besetzung freier, frei werdender oder neuer Stellen,
- 2.
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zu einer anzustrebenden Beschäftigungsquote, einschließlich eines angemessenen Anteils schwerbehinderter Frauen,
- 3.
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zu Teilzeitarbeit,
- 4.
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zur Ausbildung behinderter Jugendlicher,
- 5.
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zur Durchführung der betrieblichen Prävention (betriebliches Eingliederungsmanagement) und zur Gesundheitsförderung,
- 6.
-
über die Hinzuziehung des Werks- oder Betriebsarztes auch für Beratungen über Leistungen zur Teilhabe sowie über besondere Hilfen im Arbeitsleben.(3) In den Versammlungen schwerbehinderter Menschen berichtet der Arbeitgeber über alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Eingliederung schwerbehinderter Menschen.Die Novellierung des SGB IX im Mai 2004 hat einige Verbesserungen für die betriebliche Praxis gebracht.Das BetrVG dient dem Betriebsratsmitglied als Orientierung für eine erfolgreiche Arbeit. Analog ist das SGB IX Orientierungshilfe für alle Schwerbehindertenvertretungen.
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